Die Wahrheit über Hartz IV

15.07.2007, 13:07 Uhr | in News und Politik | 2 Kommentare

Hartz IV ist ein erheblicher Einschnitt in die bürgerlichen Rechte der Armutsbevölkerung. Bei Strafe der Leistungskürzung verordnete Eingliederungsvereinbarung verletzen die Vertragsfreiheit. Gepaart mit erheblichen datenschutzrechtlichen Verstößen bei der Datenerhebung mittels Fragebogen handelt es sich um eine fragwürdige Aushebelung demokratischer Grundrechte für einen großen Teil der Bevölkerung, nur

weil dieser von der Einkommenserzielung durch Arbeit oder Vermögen ausgeschlossen ist.



Hartz IV zielt auf die Senkung der Einkommen der Erwerbstätigen. Die Mischung aus weiteren erheblichen Leistungskürzungen gerade bei Menschen mit beruflichen Qualifikationen und daraus resultierendem Durchschnittseinkommen auf Sozialhilfeniveau mit der Abschaffung des bisherigen Schutzes der Zumutbarkeitsregelung zwingt zur Arbeit zu jedem Preis.



Hartz IV zielt auf die Erhöhung der Profite. Unternehmen, denen mit Hilfe der Hartz Gesetze billigste Lohnarbeiter angeboten werden können die Lohnkosten weiter senken. Sinken die Kosten für den Lohn, steigen die Gewinne , kleines einmaleins der Betriebswirtschaft.Für die Senkung des Spitzensteuersatzes von 47 auf 42 Prozent in gleicher Milliardenhöhe. Hier kann allenfalls Brecht bemüht werden "Armer Mann ... wärst Du nicht reich wär ich nicht arm".



Hartz IV schafft neue Arbeitslosigkeit. Das Millionenheer der Prämieninjobber wird reguläre sozialversicherungspflichtig bezahlte Arbeit verdrängen. Niemand als Betriebsleitungen selbst, kann kontrollieren wo die Zusätzlichkeit der Injobber aufhört und Regelaufgaben beginnen. Betriebsleitungen werden aber ein gesteigertes Interesse daran haben genau diese Verdrängung zu organisieren zum Wohl ihres Betriebsergebnisses.



Hartz IV bringt Armut - betroffen etwa 2,5 Millionen Kinder und Senkung der Löhne in Folge der neuen Zumutbarkeit reduzieren die Kaufkraftnachfrage. Weniger Konsumnachfrage zieht sinkende Produktion und damit neue Stellenstreichungen nach sich.Und obendrein kommt ja nächstes Jahr die Goldene MWS erhöhung.



Hatz IV dient einzig der Umverteilung. Weniger Leistung zu schlechteren undemokratischen Bedingungen für die einen und bessere Möglichkeiten der Profiterzielung für die anderen.



Hartz IV fordert Arbeit um jeden Preis – auch ohne Bezahlung. Die neuen Zumutbarkeitsregeln zwingen Arbeitslose Jobs mit einer Bezahlung bis zu 30% unter Tarif anzunehmen.



Hartz IV verbaut Kindern und Jugendlichen aus den betroffenen Familien ihre Zukunftschancen und raubt Älteren ihre Ersparnisse. Millionen Erwerbslose können gegängelt und bestraft werden.



Hartz IV spielt den rechten Rattenfänger immer mehr Menschen in die Hände.Angst, Unsicherheit und Verarmung waren schon in der deutschen Vergangenheit der Nährboden auf dem nationalistische und rassistische Ideologie besonders gut gedeiht.



Hartz IV ist eine reine Katastrophe den hier fehlen immernoch notwendige Klarheiten.Was die anhäufung von Klagen auf dem Sozialgericht beweist.



Hartz IV ist der Aufschwung für Personal-Service-Agenturen die ihre Daseinberechtigung nur durch diese schlechte Arbeitsmarktpolitik hat.



Zugleich finde ich ungerecht, dass die Einsparungen, die diese Reform erbringen soll, ziemlich genau dem Betrag entspricht, der den Besserverdienenden durch die Absenkung des Spitzensteuersatzes erlassen wird.



Deutschland steht an einem Abgrund. Eingemauert in fesselnde und überholte Bündnisse, regiert von Korruption und Unfähigkeit ist dieses Land aller Möglichkeiten beraubt, sich zu erneuern.



Ein Netz restriktiver Gesetze, ein Heer von Arbeitslosen und Sozialhilfeempfängern sowie eine unerträgliche Besteuerungspolitik lasten schwer auf dem Volk.Eine aufgeblähte Bürokratie hat sich in unserem Land etabliert und zementiert jegliche Dynamik.Hartz IV muss weg!

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Gestatten , mein Name Heuschrecke .....

14.07.2007, 19:07 Uhr | in News und Politik | 1 Kommentar

Der Chef und Mitgründer der amerikanischen Beteiligungsgesellschaft Blackstone, Stephen Schwarzman, bekommt ein Jahresgehalt von knapp 400 Millionen Dollar. Im Vergleich dazu gehören die Chefs der deutschen Großkonzerne zu den Kleinverdienern.



Wie am Montag aus einer Pflichtmitteilung an die US-Börsenaufsicht hervorging, strich der Manager für das abgelaufene Geschäftsjahr 398,3 Millionen Dollar an Bar-Bezügen ein. Das Salär Schwarzmans liegt damit etwa vier Mal höher als die Gehälter aller 30 Dax-Firmenchefs zusammen.



Nach dem geplanten Blackstone-Börsengang soll Schwarzman der Mitteilung zufolge 23 Prozent an der Investmentfirma halten. Damit dürfte er im Zuge des IPO in der Liste der reichsten Menschen der Welt so schnell aufsteigen wie nur wenige vorher: Sollten die Aktien für jeweils 30 Dollar ausgegeben werden, wäre sein Anteil 7,73 Milliarden Dollar wert.



Der andere Blackstone-Mitgründer Peter Peterson bekommt ein Jahresgehalt von knapp 213 Millionen Dollar und soll nach dem IPO vier Prozent an der Investmentfirma halten. Schwarzman und Peterson gründeten Blackstone vor 22 Jahren mit einem Startkapital von 400 000 Dollar. Inzwischen hält die Gesellschaft Beteiligungen im Wert von 88 Milliarden Dollar, unter anderem auch an der Deutschen Telekom. Von dem Börsengang verspricht sich die Beteiligungsgesellschaft mehr Flexibilität beim Zugang zu frischem Geld und neue Möglichkeiten, die Beschäftigten zu entlohnen.



Um Schwarzmans Imperium rankten sich Gerüchte. Hedgefonds wie Blackstone unterliegen keinerlei öffentlichen Kontrolle, und so wusste man nie, an welchen Firmen Blackstone beteiligt war, wie viel Geld in der Kasse war und wer an den Geschäften wie viel verdient. Nur bei großen, spektakulären Transaktionen wie dem bei der Deutschen Telekom, wo Blackstone heute Großaktionär ist, machte das diskrete Haus an der Wall Street Schlagzeilen.



Die Telekom Mitarbeiter Profitieren davon aber nicht!



Während die Telekom von Lohnkürzungen um zwölf Prozent sprach, würden sie nach Verdi-Berechnungen Einbußen von bis zu 40 Prozent hinnehmen müssen.



Firmen kaufen und plündern: Das tun Heuschrecken. Heuschrecken kaufen und plündern: Das ist neu. Doch auch dafür gibt es schon einen Namen.Die Piranha-Strategie

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Mahnwache und Kundgebung in Ludwigshafen!Betreff : Tod eines Arbeitslosen durch verhungern!

19.04.2007, 14:04 Uhr | in News und Politik | 1 Kommentar

Hartz IV-Hungertod >>> GfA Vorderpfalz-Ludwigshafen in Verantwortung nehmen! "Wer nicht arbeitet, soll auch nicht essen" - Münteferings Sprüche wurden bittere Realität:

Hartz IV-Hungertod in der Domstadt Speyer - Mutter und Sohn wurden durch die GfA Ludwigshafen-Vorderpfalz (ARGE) alle Leistungen gesperrt – noch kein Aufschrei in der Metropolregion Rhein-Neckar

"Durch behördliche Maßnahmen zum sterben verurteilt ?" - Von Arbeit muss man leben können - ohne Arbeit auch! - Weg mit den Hartz IV-Gesetzen !– Bekämpfung der wachsenden Armut statt Profite für Wenige !– Erhöhung des ALG II Grundbetrag auf 500.- Euro !-  Wahrung aller demokratischen und ethischen Grundrechte !– Für ein Arbeitslosengeld ohne Repressionen!

Der Verein „Soziales Netzwerk Deutschland“ - in Ludwigshafen 2006 gegründet - ruft als überparteilicher und unabhängiger „Selbsthilfeverein“ zur Solidarität auf: Kommt möglichst zahlreich

>>> zur KUNDGEBUNG und MAHNWACHE

>>> am Donnerstag, den 26. April 2007 in Ludwigshafen



>>> vor der GfA Vorderpfalz-Ludwigshafen,    & nbsp; (Hauptsitz, der GfA)      



      Kaiser-Willlhelm-Str.52, gegenüber vom Pfalzbau

>>> Mahnwache ab 10.00 bis 16.00 Uhr– danach Kundgebung!

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Speyer - erstes offizielles Hartz IV Opfer

18.04.2007, 16:04 Uhr | in Allgemeines | kein Kommentar

Speyer/Ludwigshafen.Nach dem Tod eines 20-jährigen Arbeitslosen durch Verhungern haben die Stadt Speyer und die für den Mann zuständige Arbeitsagentur die Verantwortung für den Fall zurückgewiesen. Ein Sprecher der Stadt sagte, dass der soziale Dienst keine Hinweise auf den schlechten Gesundheitszustand des Mannes hatte.Der Arbeitslose habe offensichtlich seit Monaten keine ausreichende Nahrung zu sich genommen, teilten Polizei und Staatsanwaltschaft am Dienstag mit. Die Polizei hatte den jungen Mann am Sonntagabend tot in seiner Wohnung gefunden. Eine Obduktion des stark abgemagerten 20-Jährigen ergab Herz- und Kreislaufversagen als Todesursache.

Seine 48 Jahre alte Mutter, die mit in der Wohnung lebte, musste in ein Krankenhaus gebracht werden. Bei ihr wurden ebenfalls Mangelerscheinungen festgestellt. In einer ersten Befragung gab sie an, die beiden hätten nicht genug Geld gehabt, um Lebensmittel zu kaufen.

Der Arbeitslose habe vor der Einführung des Arbeitslosengeldes II (Hartz IV) Sozialhilfe von der Stadt erhalten, seitdem sei er von der Gesellschaft für Arbeitsmarktintegration in Ludwigshafen betreut worden, erklärte der Sprecher der Stadt weiter.

Ein Sprecher dieser Behörde wies ebenfalls jede Verantwortung zurück. Bei einem Besuch des Mannes in der Behörde im vergangenen September habe es keine Anzeichen dafür gegeben, dass er krank war. Der 20-Jährige hat nach Polizeiangaben Arbeitsangebote und medizinische Untersuchungen ausgeschlagen. Deshalb hatte er auch keine finanziellen Leistungen mehr nach den Hartz IV-Gesetzen erhalten.

Kein Geld für Lebensmittel

Der Mann war am Sonntag tot in seiner Wohnung aufgefunden worden, dort befand sich auch seine Mutter in einem sehr schlechten Gesundheitszustand. Sie wurde in ein Krankenhaus gebracht. Die 48-Jährige hatte ausgesagt, man habe aus Geldmangel keine Lebensmittel mehr kaufen können. Sprecher caritativer Organisationen wiesen allerdings daraufhin, dass es auch für Menschen ohne Finanzmittel kostenlose Mahlzeiten gebe, so etwa von den Kirchen organisierte Speisungen wie die "Speyerer Tafel".

Wie die Polizei nun mitteilte, war der Mann bei seiner Auffindung bereits mehrere Tage tot. Nach dem vorläufigen Obduktionsergebnis sei der stark abgemagerte 20-Jährige vermutlich in der Nacht von Mittwoch auf Donnerstag vergangener Woche gestorben, sagte eine Polizeisprecherin.

Kommentar von Claude Michael Jung (SaarKurier)

Wer nicht arbeitet soll auch nicht essen, meinte Arbeitsminister Franz Müntefering (SPD) noch im Juni 2006, als es wieder mal darum ging, Erwerbslosen neue Daumenschrauben anzulegen. Angesichts der Speyrer Tragödie, bei der ein 20-jähriger Arbeitsloser in seiner Wohnung vor den Augen seiner Mutter verhungert ist, stellt sich die Frage nach einem bedingungslosen Grundeinkommen zum wiederholten mal.



Längst ist erwiesen, Hartz IV macht krank, führt zu Depressionen bei den schikanierten Betroffenen. Willkür und Arroganz des oftmals nicht qualifizierten Personals der ARGEEN ausgesetzt, ziehen sich immer mehr Erwerbslose, die oft gar keine Chance auf einen regulären Arbeitsplatz haben, in die eigenen vier Wände zurück, vegetieren ohne soziale Kontakte dahin. Auf staatliche Hilfe angewiesen, verweigert dieser Staat ihnen jedoch zynisch jegliche Hilfe. Unterlassene Hilfeleistung per Gesetz, Beihilfe zum Todschlag, oder eiskalt geplanter Mord an Abhängigen, das ist wohl nur eine moralische Frage, für die kein Verantwortlicher, oder gar Ausführender der Hartz-Gesetze jemals vor einem Gericht stehen dürfte.



Ausgerechnet eine sozialdemokratisch geführte Bundesregierung ist es gewesen, die das, nach einem mittlerweile Vorbestraften, bezeichneten Gesetze der sozialen Kälte durchgesetzt hat. Die große Koalition hat dieses Gesetz „fortentwickelt" unter der Federführung eines Franz Müntefering, der sich jetzt vorhalten lassen muss, sich zumindest indirekt teilschuldig am Tod des 20-jährigen jungen Mannes gemacht zu haben. Tod als das Ergebnis einer perfiden Politik. „Wer seine Haut nicht für jeden Hungerlohn zu Markte tragen will, nicht bereit ist, sich als Sklave der Profitgier zur Verfügung zustellen, hat sein Recht menschenwürdig in diesem Staat zu existieren verwirkt", so scheint es das neue sozialdemokratische Verständnis von Sozialpolitik zu sein.



Lieber verhungern als zu betteln oder zu stehlen, viele werden darin einen falschen Stolz sehen. Davon kann im Falle der Speyrer Tragödie jedoch keine Rede sein. Zukunftsangst, Depressionen und letztendlich der Wunsch zu sterben, sind das Ergebnis dieser, von der deutschen Sozialdemokratie alleine zu verantwortenden, mörderischen Politik der sozialen Kälte. Beharrt Franz Müntefering noch immer auf seiner These, „Wer nicht arbeitet soll auch nicht essen", muss sich die SPD wohl gefallen lassen, dass der Tod künftig auch als „ Meister der Sozialdemokratie" bezeichnet werden muss.

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Der Aufschwung ist da!?

16.04.2007, 11:04 Uhr | in Ziele, Pläne, Hoffnungen | kein Kommentar

Jubbel,Beifall und knallende Champagnerkorken verkünden das es den Deutschen so gut wie schon lange nicht mehr geht.Ja er ist wirklich da der Aufschwung.Die Wirtschaft brummt, die Börse winkt mit fetten Gewinnen und unser Privatvermögen ist nur noch in Billionen zu messen.



Ach dieses doch so schöne Frühlingsmärchen hätte durchaus

Wahrheitscharakter und trifft auch zu.Nur einen Fehler hat das ganze dann doch.Den die Hälfte des Volksvermögens teilen nur 10 Prozent der Deutschen unter sich auf, während fast sieben Millionen Menschen auf Hartz IV angewiesen sind!



Die Kluft zwischen Arm und Reich geht immer weiter auseinander. Und während einige in Champagner baden, haben viele andere nicht einmal mehr die Chance auf Arbeit, auf ein geregeltes Einkommen.Entvölkerte Landstriche im Osten, Slums in den Vorstädten der Ballungsräume sind dadurch nicht zurückzuholen in den Wohlstandsschoß der Gesellschaft.Arm müssten sie alle nicht sein, denn Geld ist genug vorhanden in unserem Land. Nur mit der Verteilung stimmt es nicht. Auch mit der Einsicht vieler Abgeordneter scheint es nicht weit her zu sein, einen Fehler gemacht zu haben und diesen korrigieren zu wollen. Aber sie sind ja auch nicht HARTZ IV!



Ein weiteres großes Problem das endlich angegangen werden sollte ist der Spitzensatz der Einkommenssteuer.Er ist ein besonderes Objekt von Absenkungsmaßnahmen und Dauerdiskussionen. Im Ergebnis der Einkommenssteuerreform hat Deutschland mit nur noch 42 % einen der niedrigsten Spitzensteuersätze innerhalb der Alt-EU, der damit zugleich erheblich unter dem Durchschnitt von 46,2 % liegt, und selbst mit der neuen „Reichensteuer" hat Deutschland einen im internationalen Vergleich niedrigen Spitzensteuersatz haben.1999 hatte der Spitzensteuersatz noch bei 53 % gelegen.



Auch die Unternehmenssteuer auch Körperschaftssteuer gennant ist in Deutschland viel zu tief angesiedelt.Gemessen am Verhältnis der Unternehmenssteuereinnahmen am Bruttoinlandsprodukt war Deutschland wegen der sehr löcherigen Bemessungsgrundlage nach dem jüngsten OECD-Vergleich schon seit Jahren Niedrigsteuerland.



Immer wieder wurde und wird die Forderung nach Steuersenkungen mit dem Versprechen verbunden, daß dies wirksam die Arbeitslosigkeit senken könnte, indem die begünstigten Unternehmen mehr investieren und begünstigte Einzelpersonen mit mehr Verbrauch die Konjunktur ankurbeln würden. Die historische Erfahrung ist allerdings umgekehrt. Trotz der Senkung der Spitzensteuersätze und Rückgangs des Anteils der Steuereinnahmen am deutschen Bruttosozialprodukt ist die Arbeitslosigkeit immer weiter gestiegen



Und von den Hedge Fonds will ich erst gar nicht reden!



Wenn da nicht schnellstens eine andere, stabileres Wirtschaftsystem aufgestellt wird, dann erledigt sich die Nächste Wahl, und Deutschland von selbst!



Wir brauchen keine Parteien die nichts anderes mehr sind als

Selbstfindungsgruppen von gescheiterten Personen, die ihre Selbstverliebtheit als wichtiger Erachten als konstruktive Lösungen umzusetzen, egal aus welcher "Theologischen Politecke sie kommen".

Wenn es noch Pragmatiker in der Politik gibt, dann sollen sie sich zusammensetzen und neues schaffen, und die Parteien einfach links liegen lassen. Das ist die einzige Aufgabe die noch ansteht!



Steht unsere Gesellschaft vor der Zerreißprobe?



Hat das Soziale in unserer Marktwirtschaft ausgedient?



Zählt nur noch das Recht des Stärkeren oder des Privilegierten?

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Das System Hartz IV

15.04.2007, 16:04 Uhr | in News und Politik | 1 Kommentar

Mit der Arbeitslosigkeit ist es wie mit Aktuellen Tagesnachrichten :

Man vernimmt die Meldungen über Ereignisse; registriert sie oberflächlich, um sich dann wieder den Alltagsgeschäften zuzuwenden.



Was alles damit für die Lebenslage der Betroffenen verbunden ist, realisiert man erst dann, wenn es einen selber erwischt.Die damit verbundenen tiefen Einschnitte in die Psyche und Würde des Menschen sind höchst fatal.

Die oberste Maxime von der Hartz4 Reform war das Ziel Menschen in Arbeit zu bringen.Und vor allem die Sozialhilfe Empfänger wieder in Arbeitsmaßnahmen zu Intekrieren.Fördern und Fordern hieß das neue Motto.Ja sogar die noch in Arbeit stehenden Menschen fürchten sich vor Arbeitsplatzverlust und haben Angst, sich in die lange Riege der "Unterschicht" einreihen zu müssen.



„Von uns wird nur gefordert, gefördert werden wir nicht.“



Beleuchten wir doch mal die allgemeine Situation von Fördern und Fordern,und stellen diese beiden in Relation zu einander.



Fördern :



Die Menschen sollten gefördert werden durch verschiedene Qualifizierungsmaßnahmen,Trainingsmaßn ahmen und Schulungen.

So wie mit Vermitlungsgutscheinen.



Wie sieht der Alltag in der Praxis aus?



Die Vergabe von Qualifizierungsmaßnahmen ist heute an die Bedingung geknüpft, daß nach einer Fortbildung auch ein Job in Aussicht ist.

Vermittlungsgutscheine werden so gut wie nicht mehr verteilt!

Ausserdem besteht kein Rechtsanspruch auf einen Vermittlungsgutschein.

Zitat :

Berliner Jobcenter haben 94 Millionen Euro zur Finanzierung von Qualifizierungsmaßnahmen verfallen lassen.

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Meine Gedanken zur Gesellschaft

13.04.2007, 17:04 Uhr | in Religion und Philosophie | 2 Kommentare

Ich habe mir angewöhnt,die Leute um mich herum zu beobachten,auf der Strasse,in der Ubahn.Und was sehe ich?Müde Traurige Gesichter,ich sehe Menschen,die eine mies bezahlte Arbeit fertig macht,aufgrund des Lohndumpings.Die aber auf diese Arbeit angewiesen sind,um wenigstens genug zum Überleben zu haben;Menschen die auf ewig zur Mittelmässigkeit verurteilt sind,Menschen die einander sehr ähnlich sind,weil sie die gleiche Kleidung tragen und am Monatsende die gleichen Geldprobleme haben.



Menschen die sich an den Schaufenster und Reisebüros die Nasen platt drücken.Diese Menschen kennen ihre Zukunft,den sie haben keine.Sie funktionieren wie Roboter;sie gehorchen den herrschenden Gesetzen mehr aus Angst als aus wirklicher Überzeugung.Sie sind unterworfen und besiegt,schon wenn der Wecker morgens klingelt.



Und wer bitte denkt in der Gesellschaft schon an die Opfer,Verarmung und sozialen Unfrieden.Ich weiß ich bin ein Mensch der gegen eine Verzweifelte Sache kämpft,den es gibt keine Hoffnung.Man weigert sich sie zu geben,und mein Sache ist deswegen so verzweifelt,weil sie nie nur eine "kleine" Anzahl von Menschen betrifft die unter regelwidrigen Bedingungen ihr dasein fristen.



Was ist das den für eine Gesellschaft die so etwas zulässt?Sind den alle nur Schachfiguren des Kapitalistischen Machtstrebens?



Ich für meinen Teil nicht,ich will und werde mich nicht in diese Menschenverachtenden Machenschaften einbinden lassen.Ich kämpfe für das was ich als Gerecht ansehe,den ich habe ein stark ausgeprägtes Gerechtigkeitsdenken.Und alle die nur mit den Kapitalisten in eine Richtung schwimmen zum Profit,ohne mal nach links oder rechts des Weges zu schauen was dort passiert,sind für meine Begriffe Feiglinge erster Güte.Den Sie wählen den einfacheren Weg,den des geringsten Widerstandes.Und sowas soll ich mir als Leitkultur einvernehmen?Niemals!

Das einzige was mich noch glücklich macht ist das man kein Geld braucht um Reich zu sein.Die wirklichen Werte sind geistiger Reichtum und den kann und wird mir keine Staatsmacht oder Amt mehr nehmen!



In diesem Sinne mfg Dirk Grund

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Politiker Pensionen

13.04.2007, 14:04 Uhr | in News und Politik | kein Kommentar

Der Entwurf des Bundeshaushaltes für dieses Jahr offenbart:

Die Ausgaben für die Pensionen der Bundestagsabgeordneten steigen 2007 auf 31,5 Millionen Euro – das sind 70 (!) Prozent mehr als vor zehn Jahren.

Die Ausgaben für die gesetzliche Rente stiegen in dieser Zeit nur um etwa 25 Prozent.

In Zeiten mit rund "5 Millionen?!" Arbeitslosen, mehreren Millionen Mini-Jobbern mit 400 €-Job, stetigem Arbeitsplatzabbau und steuersubventioniertem Arbeitsplatzexport, unzureichendem Steueraufkommen durch zu starke steuerliche Entlastung der Wirtschaft (viele grosse Firmen zahlen überhaupt keine Steuern), negativ belasteten kommunalen, Landes- und Bundeskassen, äusserst schwachem Binnenmarkt und massiven Einschränkungen des Bürgereinkommens durch gewollte und ungewollte Veränderungen im Gesundheitswesen, Energiewesen, Einsparmassnahmen allerorten, darf wohl Kritik erlaubt sein an einem Gebaren von Abgeordneten (eigentlich mehr der Fraktionsvorsitzenden und parlamentarischen Geschäftsführern) bei einer weiterhin grosszügigen derzeitigen Versorgung und der späteren äusserst luxuriösen und dynamischen Altersvorsorge auf Staatskosten aus einem späteren Haushalt.

Selbst die Pensionen der Beamten werden inzwischen hinter vorgehaltener Hand als unbezahlbar entdeckt (aber nur ganz zahm um ca. 2% bei der Halbierung einer Sonderzahlung gekürzt) und stellen offensichtlich einen grossen Teil des bei Bund und Ländern angehäuften Schuldenberges dar - da staatlicherseits niemals Vorsorge betrieben wurde - und das Problem über die Jahrzehnte immer nach hinten verschoben wurde. In ähnlicher Form stellt sich aber die Finanzierung der Altersvorsorge der Abgeordneten dar - von denen wohl demnächst die ersten zum Ende dieser Legislaturperiode die vollen Ansprüche erwerben werden nach rund 20 Jahren im Landtag - wenn nicht rechtzeitig Anpassungen stattfinden. 4 Milliarden Mehrkosten bei über 4 Millionen ALG II Beziehern werden als zu teuer betrachtet und mit restriktivstem Drangsalismus über Einsparmöglichkeiten nachgedacht.

Bei der viel kleineren Zahl von Pensionären und x-fach höherem Milliardenbeträgen trauen sich die Politiker wohl derzeit noch nicht so recht der eigenen Berufsgruppe ans Portemonnaie zu gehen (weit über 50% der Politiker haben eine verbeamtete Vorgeschichte mit daraus resultierenden Pensions- und anderen Ansprüchen). Aber kommen wird es irgendwann, wenn Politik nicht vollkommen unglaubwürdig werden soll.

Ein Beamter erwirbt derzeit jährlich 1.7% seines Pensionsanspruches. Bei unseren Landtagsabgeordneten sind es aktuell 3.5%, was nach derzeitiger Planung auf 3.3% abgesenkt werden soll. Der von BILD viel gescholtene Bundestagspräsident Lammert hat sich errechnen lassen, das Werte zwischen 2% bis maximal 2.5% pro Jahr angemessen wären.

Aus nur 20 Jahren im Landtag erwirbt ein Landtagsabgeordnete derzeit eine jährliche Pension von rund 37.000 Euro, was knapp 3.100 Euro monatlich sind (die Fraktionsvorsitzenden genehmigen sich jetzt doppelte Bezüge). Steigen die Diäten, steigen aber auch die Pensionsansprüche dynamisch automatisch mit (inoffiziell wird mit jährlich mindestens 1.5% Diätenanstieg gerechnet). Eine jetzt geplante (aus optischen Gründen temporär einkalkulierte) Absenkung ist also spätestens nach 2 Jahren wieder drin und danach wird es jährlich mehr. Rentner sehen aber nur noch Null- und Negativrunden vor sich.

Dazu kommen meistens auch noch andersweitige Einkommen aus Vorstandsgehältern und vielen mehr.Hier ein paar Beispiele :

• Einst Bundeskanzler, nun Aufsichtsratsvorsitzender des deutsch-russischen Gaskonsortiums Nord Stream ,das eine Pipeline durch die Ostsee bauen wird. Dafür bekommt Gerhard Schröder eine "Aufwandsentschädigung" von 250.000 Euro jährlich. Das Milliardengeschäft war kurz vor der Bundestagswahl im vergangenen Jahr unter seiner Kanzlerschaft vereinbart worden. Außerdem verdingt sich Schröder als Berater beim Schweizer Medienkonzern Ringier.

• Wolfgang Clement, SPD, im November 2005 hält er seine Entlassungsurkunde als Wirtschaftsminister in der Hand. Besonders traurig wirkt er nicht. Seit Dezember 2005 sitzt Clement im Aufsichtsrat des Dienstleistungskonzerns Dussmann. Im Februar berief ihn der Essener Stromkonzern RWE Power in seinen Aufsichtsrat. Zugleich arbeitet Clement nun als Berater der US-Bank Citigroup.

• Werner Müller, einst parteiloser Wirtschaftsminister von 1998 bis Oktober 2002, ist im Juni 2003 Vorstandsvorsitzender der RAG geworden.

• Der Staatssekretär von Werner Müller hieß übrigens Alfred Tacke. Dieser Alfred Tacke ist seit Ende 2004 Vorstandsvorsitzender des Stromversorgungsunternehmens STEAG - einer 100-prozentigen Tochter der RAG Aktiengesellschaft, deren Vorstandschef Werner Müller heißt. An der RAG ist unter anderen E.ON beteiligt. E.ON wiederrum durfte 2004 mit Ruhrgas fusionieren - mit Ministererlaubnis des Wirtschaftsministeriums, erteilt von Staatssekretär Tacke in Vertretung von Minister Clement. Die Welt ist eben klein. Zu den Beratern der RAG zählt - unentgeltlich - Altkanzler Schröder.

• Schlauch (Grünen),nicht ganz so parteitreu war sein Berufswechsel zum Partner der CSU-nahen Anwaltskanzlei Mayer & Kambli in München und der Posten als Beirat beim Stromversorger EnBW - einem überzeugten Kernkraftwerksbetreiber. Bevor er in die Energiewirtschaft wechselte, war Schlauch parlamentarischer Staatssekretär für den Mittelstand im Wirtschaftsministerium.

• Sigmar Mosdorf war vor Rezzo Schlauch Parlamentarischer Staatssekretär im Wirtschaftsministerium. Im Jahr 2002 verabschiedete er sich auf einem offiziellen Briefbogen des Wirtschaftsministeriums von Firmenvertretern - und wies sie gleich auf seinen neuen Job bei einem Unternehmensberater hin.

• Otto Wiesheu war von 1993 bis 2005 Bayerischer Staatsminister für Wirtschaft, Infrastruktur, Verkehr und Technologie. Im Herbst verhandelte Wiesheu für die CSU die Verkehrspolitik der Großen Koalition, heute ist er Vorstand der Bahn.

• Walter Döring, FDP, bis Juni 2004 Wirtschaftsminister in Baden-Württemberg. Im Oktober 2004 übernahm er einen Vorstandsposten bei der Stuttgarter Unternehmensberatung REM AG. Im selben Monat wurde er zum Aufsichtsratsvorsitzender des Küchenherstellers Alno gewählt. Dem Unternehmen hatte er als Minister Landesbürgschaften über 8,5 Millionen Euro verschafft.

• Reinhard Klimmt war von 1998 und 1999 Ministerpräsident des Saarlandes und von 1999 bis 2000 Bundesminister für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen. Heute ist er tätig bei der Deutsche Bahn AG. Zum Fußball hat Klimmt eine ganz besondere Beziehung: Wegen dubioser Sponsorenverträge musste er als Präsident des 1.FC Saarbrücken zurücktreten.

• Fleißig, fleißig: Heinz Riesenhuber, 1982 bis 1993 Forschungsminister für die CDU, immer noch Mitglied des Bundestags, sitzt in sieben Aufsichts- und einem halben Dutzend Beiräten.

• Martin Bangemann war 1984 bis 1988 Bundeswirtschaftsminister, danach bis 1999 Mitglied der Europäischen Kommission. Als EU-Kommissar war Bangemann in Brüssel für den Kommunikationsbereich zuständig - dann wurde er Vorstand beim spanischen Konzern Telefónica. Das nahm die EU-Kommission zum Anlass einen Verhaltenskodex nebst Ethikkommission einzusetzen.

• Wolfgang Bötsch (re.),CSU, Postminister unter Helmut Kohl bis Dezember 1997. Ab August 1998 Berater der Gemini Consulting für Telekommunikation. 2000 trat er in die Kanzlei Gassner, Stockmann und Kollegen (GSK) ein, als Spezialist für Staats- und Telekommunikationsrecht.


• Bötsch bezog zudem von dem Medienmogul Leo Kirch mehrere Jahre lang 300.000 Mark per annum. Helmut Kohl diente Kirch ab Mai 1999 als Berater, für 600.000 Mark im Jahr. Geld von Kirch bekamen zeitweise außerdem Kohls frühere Minister Theo Waigel, Jürgen Möllemann (FDP), sowie Rupert Scholz und Christian Schwarz- Schilling (beide CDU).

• Friedrich Bohl, der letzte CDU-Kanzleramtsminister unter Helmut Kohl, kurz nach seinem Ausscheiden 1998 für ein sechsstelliges Honorar Vorstandsmitglied einer großen Vermögensberatungsfirma. Ab Dezember 1998 zunächst Generalbevollmächtigter, später Vorstand bei der Deutschen Vermögensberatung AG (DVAG). Die engagierte unter anderem auch Helmut Kohl als Beiratsvorsitzenden und Ex-Finanzminister Theo Waigel als Aufsichtsrat.

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Warum soviel Armut in einer Reichen Welt?

12.04.2007, 20:04 Uhr | in News und Politik | kein Kommentar

"Die Armen habt Ihr allezeit bei Euch"





Es hatte damals wie heute stets viel Armut gegeben.Aber wenn die Welt heute doch so wohlhabend ist,warum gibt es dann soviele arme Menschen?



Einige Denken,diese Menschen würden sich selbst in die Armut hineinmanövrieren.Das trifft vieleicht in dem einen oder anderen Fall auch zu.Ein Trinker,Drogenabhängiger oder Spieler kann schnell mit leeren Taschen dastehen.Doch nicht alle geraten durch eigenes Verschulden in Armut.

Viele haben Ihren Arbeitsplatz verloren,weil sich die Lage auf dem Arbeitsmarkt drastisch geändert hat.Viele wurden wegrationalisiert durch die Technisierung und müssen den Maschinen den vorang lassen.Den die werden ja nie Krank oder fordern mehr Lohn!



Anfang der 30er Jahre stürtze die Weltwirtschaftskrise die Welt in eine finanzielle Katastrophe.Allein in einem Land verloren Millionen ihren Arbeitsplatz.Hundertausende Familien wurden Obdachlos.Viele Menschen mussten hungern.Andererseits wurden ganze Michseen weggekippt und Millionen Nutztiere getötet und beseitigt.



Warum ging man so radikal vor?



Landwirtschaftliche Produkte und sonstige Güter müssen Gewinn abwerfen;so bestimmt es die Wirtschaft!Zwar hätten die Armen Milch,Fleisch und getreide gut gebrauchen können,doch da die Nahrungsmittel nicht mit Gewinn verkauft werden konnten,wurden sie im Prinzip wertlos und mussten entsorgt werden.

In vielen Städten kam es deswegen zu Hungerrevolten.Manch einer,der keine Nahrungsmittel für seine Familie kaufen konnte,holte sie sich mit Waffengewalt.Andere verhungerten.So war die Situation damals in den Vereinigten Staaten.Das dortige mächtige Wirtschaftssystem ließ Geringverdiener schon zu beginn der Weltwirtschaftskrise völlig im Stich.Die Nöte der Bürger,was Nahrung,Wohnung und Arbeit anging,hatten für die Wirtschaft des Landes keine Priorität,sondern waren lediglich Randprobleme auf dem Weg zum großen Geld!



Die Weltwirtschaft erholte sich wieder und heute sieht es so aus,als ob viele wohlhabender sind denn je und finanziell auch besser abgesichert.Trotz des existierenden großen Wohlstands haben arme Menschen oft wenig Chancen,ihre Lebensumstände zu verbessern.Meldungen über Hungersnöte und Armut in den Entwicklungsländern sind heutzutage an der Tagesordnung und viele wollen schon gar nichts mehr lesen.Doch wenn man Lebensmittelvorräte aus Politischen Nützlichkeitserwägungen heraus verrotten lässt und die Marktpolitik die Kosten für das lebensnotwendige so hoch treibt dass sich Arme nicht einmal das nötigste leisten können dann sind das die Folgen eines Systems das nicht in der Lage ist für seine schwächsten Glieder in der kette zu sorgen.



Man könnte meinen es ist sogar bewusst so, wie es ist.



Eine Frau sagte mal bei einem Tod eines Obdachlosen als Sie die vielen Polizei,Kranken und Feuerwehrwagen sah :



Es ist schon sonderbar,was man alles für jemanden getan wird,nachdem er gestorben ist ,- und vorher tut man nicht einmal einen Bruchteil davon für Ihn.



Shipler schrieb einmal :



Eine heruntergekommene Wohnung kann das Asthma eines Kindes verschlimmern,woraufhin der Rettungswagen geholt werden muss,woraufhin eine Rechnung in Haus flattert,für die kein Geld da ist,woraufhin die Kreditwürdigkeit geschädigt wird,woraufhin der Zinsatz für den Autokredit steigt,woraufhin man sich einen unzuverlässigen Gebrauchtwagen zulegen muss,woraufhin eine Mutter womöglich nicht pünktlich zur Arbeit kommt,woraufhin sie nicht befördert wird und auch keine Lohnerhöhung bekommt,woraufhin sie dort wohnen bleiben muss ,wo sie ist!



Und so hängt das Unglück wie ein Damoklesschwert über diesem kind und seiner Mutter,und das,obwohl sie in einem der reichsten Länder der Welt wohnen.



Warum also gibt es soviel Armut auf der Welt?



Weil einige Wenige sich unter den Nagel reißen, was ihnen nicht gehört. Nur sind sie im Gegensatz zu anderen Ganoven in den meisten Fällen sorgfältig durch Gesetze geschützt. Stell dir vor: Die eine Hälfte des Weltvermögens gehört fünf Prozent der Weltbevölkerung, während die restlichen 95 Prozent sich mit der anderen Hälfte begnügen müssen.



Du hältst den Zins, den wir als "Strafe" für unseren Kredit zahlen mussten, für viel, kannst dir aber nicht vorstellen, dass er der Grund für die Armut der Welt ist? Stell dir vor, jemand hätte genau zur Zeit von Jesu Geburt nur einen einzigen Cent zu 5 % angelegt. Wie viel könnte er wohl heute von seinem Konto abheben? Eine Euro? Zehn Euro? Hundert oder tausend Euro? Im Jahr 1990 wäre sein Guthaben durch Zins und Zinseszins (den Zins auf das wieder angelegte Geld einschließlich des Zinsertrags) bereits auf ein Vermögen im Wert von 134 Milliarden goldener Erdkugeln angestiegen - und das, ohne dass der Anleger dafür hätte einen Finger krumm machen müssen!



Ahnst du, wie viel Macht jemand ausüben kann, der mehr Geld hat als er selbst benötigt? Und weißt du, dass du, selbst wenn du keinen Cent Schulden hast, ständig Zinsen zahlst? Jeder Geschäftsmann, der uns etwas verkauft, legt die Zinsen die er zahlen muss, natürlich auf den Preis um, den wir bezahlen müssen. Kannst du dir denken, weshalb mir gerade das Sprichwort "Den letzten beißen die Hunde" einfällt?

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Neugeborenes (4 Monate) sucht Arbeit, damit seine Eltern und es nicht auf die Straße gesetzt werden

12.04.2007, 18:04 Uhr | in News und Politik | kein Kommentar

Hallo,ich bin zwar erst 4 Monate alt, aber ich brauche dringend Arbeit, da die Arge in Ludwigshafen eine gewinnorientierte GmbH, meinem Papa sagt, dass ich 115,-- Euro Miete zahlen und für mein Essen und meine Windeln selbst aufkommen muss.

Leider hat meine Mama durch falsche Aufklärung seitens dieser GmbH und der Behörde der Stadt Ludwigshafen auch kein Einkommen und ist wie ich nicht krankenversichert.

Im Moment bin ich offiziell noch ein polnisches Baby, aber mein Papa ist Deutscher und hat schon die Vaterschaft anerkannt.

Leider dauert es ziemlich lange bis die Vaterschaft vom Amtsgericht anerkannt wird. Deshalb sollen wir jetzt auf die Straße gesetzt werden. Diese GfA mbh hat in ihren Bescheiden behauptet, sie hätten wenigstens den Anteil der Miete von meinem Papa an die GAG überwiesen, aber leider kam es da nicht an. Nun haben wir 1.894,-- Euro zu zahlen, ansonsten werden wir auf die Straße gesetzt.

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